Grundbuch digital

Das Elektronische Grundbuch (EGB)

  • Alle „alten“ Papiergrundbücher bzw. Grundbuchblätter wurden EDV-mäßig erfasst, „maschinellE erfasst d.h. digitalisiert und in in eine elektronische Form überführt.
  • Bei den (reformierten) Grundbuchämtern wurden die Grundbücher in maschineller Form erfasst, angelegt und kopiert. Die einzelnen digitalisierten Grundbuchblätter treten mit ihrer Freigabe (§ 128 Abs. 1 GBO) an die Stelle der bisher in Papierform geführten Grundbuchblätter.
  • Es können sogenannte Hybridakten entstehen wenn z.B. sogenannte (historische) Grundakten im Sinne von § 12 GBO z.B. beim Grundbuchzentralarchiv für Baden-Württemberg in Kornwestheitm teils noch in Papierform vorgehalten werden, wie auch ggf. Protokolle oder (unbearbeitete) Anträge.
  • Die elektronischen Grundbücher werden bei zentralen Grundbuchdatenstelle geführt z.B. bei der Grundbucxhdatenzentrale Baden-Württemberg in Stuttgart. Die zentrale Grundbuchdatenstelle nimmt die Datenverarbeitung nach Übernahme der Daten im Auftrag des nach § 1 GBO, § 1 Abs. 1 und 3 des Landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit zuständigen Grundbuchamts vor. Sie führt die Bezeichnung »Grundbuchdatenzentrale Baden-Württemberg«.

Rechtsgrundlagen und Links

  • Grundbuchordnung (GBO)
  • Verordnung zur Durchführung der Grundbuchordnung  (Grundbuchverfügung – GBV)
  • Verordnung des baden-württembergischenb Justizministeriums über das maschinell geführte Grundbuch (EGB-VO BW vom 23.02.2000)
  • Hinweise des hessischen Justizministeriums auch zur Geschichte https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/service/elektronisches-grundbuch/geschichte-des-elektronischen-grundbuchs-hessen

misc

§ 83 (Mitteilungspflichten des Nachlassgerichts) GBO (Grundbuchordnung )

1Das Nachlaßgericht, das einen Erbschein oder ein Europäisches Nachlasszeugnis erteilt oder sonst die Erben ermittelt hat, soll, wenn ihm bekannt ist, daß zu dem Nachlaß ein Grundstück gehört, dem zuständigen Grundbuchamt von dem Erbfall und den Erben Mitteilung machen. 2Wird ein Testament oder ein Erbvertrag eröffnet, so soll das Gericht, wenn ihm bekannt ist, daß zu dem Nachlaß ein Grundstück gehört, dem zuständigen Grundbuchamt von dem Erbfall Mitteilung machen und die als Erben eingesetzten Personen, soweit ihm ihr Aufenthalt bekannt ist, darauf hinweisen, daß durch den Erbfall das Grundbuch unrichtig geworden ist und welche gebührenrechtlichen Vergünstigungen für eine Grundbuchberichtigung bestehen.

  • Das Nachlassgericht hat Mitteilungspflichten gegenüber dem Finanzamt nach §§ 34 ErbStG, 7 ErbStDV, damit dieses die Steuerpflicht des/der Erben ermitteln kann.